19.01.2012, Schaffhauser Nachrichten

A98: Regierung soll Farbe bekennen

Zwei Kantonsräte greifen einen Dauerbrenner unter den Verkehrsfragen auf: Die Zürcher Regierung soll sich zu den Plänen für eine Hochrheinautobahn äussern.

Seit Jahren wird am Hochrhein über die Weiterführung der A98 diskutiert. Ein neues Teilstück wird hier gebaut, ein anderes dort. Doch die aus Sicht der Schaffhauser und Schweizer Grenzregionen drängendste Frage blieb ungeklärt: Wo soll der letzte Streckenabschnitt mit Anschluss an die A81 bei Singen durchführen? Ist eine «Querspange» über Schweizer, sprich: Weinländer Gebiet, immer noch aktuell?

Der Widerstand gegen eine Hochrheinautobahn hat Tradition:
Das Bild zeigt den Schaffhauser Stadtrat Jörg Aellig, der beim
«Interkantonalen Hochrheinkomitee» am 29. August 1974 die
Pläne der damaligen Ost-West-Achse (E70) durchs Weinland
mit Anschluss an Singen und in den Klettgau (Hochrhein-
schnellstrasse HRS) vorstellt.

Bild zvg

Bereits wurden seit dem Neubau der Hoch- rheinautobahn A98 vor rund 40 Jahren über 480 Millionen Euro investiert. Es gibt indes noch keine komplette Autobahn. Ein Investitions- rahmenplan des deutschen Bundesverkehrs- ministeriums sieht für die nächsten fünf Jahre 186,5 Millionen Euro vor – doch das beinhaltet die Mittel für Ersatz und Erhaltung der be- stehenden Netze, die Fortführung der im Bau befindlichen Massnahmen und den Beginn von Vorhaben mit «weit fortgeschrittenem Pla- nungsstand», die bereits Baureife haben oder diese bis 2015 erreichen können.

Eine Streckenführung von Lauchringen nach Singen an das dort bestehende Teilstück der Bundesautobahn 81 ist von deutscher Seite gewünscht. Die Schweiz lehnt bislang eine Trassenführung über ihr Gebiet ab und schlägt stattdessen vor, die A98 über das Wutachtal zu führen und bei Geisingen an die A 81 anzu- schliessen.

Laut einer Trassierungskonzeption des Bundeslandes Baden-Württemberg wäre die A98 von ihrem derzeitig geplanten Endpunkt bei Geisslingen durch den Jestetter Zipfel über Dettighofen, Jestetten und Lottstetten bei Balm an die Schweizer Grenze geführt worden. Hier hätte die Schweiz die A98 über ihr Staatsgebiet weiterführen sollen und bei Singen an die bestehende A81 angeschlossen. Dass diese Planung je verwirklicht wird, ist zumindest fraglich. Und wenn, dann noch sehr lange nicht: Die A98 wird wohl über Jahrzehnte hinweg keine leistungsfähige Ost-West-Verbindung am Hochrhein werden. Gemäss dem Regionalverband Hochrhein kann mit einer Planfeststellung des Teilstücks Hauenstein-Tiengen erst von 2025 an gerechnet werden, östlich davon gebe es derzeit «gar keine Planungsperspektive», meldete die «Badische Zeitung» – in diesem Gebiet würde vorderhand versucht werden, die Verkehrssituation durch den Ausbau der Bundesstrassen zu verbessern.

Zürcher Haltung unklar

Nichtsdestotrotz nutzen die beiden Kantonsräte Martin Farner (FDP, Oberstammheim) und Konrad Langhart (SVP, Oberstammheim) aktuelle Verkehrszahlen sowie die Stagnation bei der weiteren Planung ab Lauchringen, um die Zürcher Regierung zur A98 einige Fragen zu stellen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass schon das Bundesamt für Verkehr auf die fehlende Abnahmeplanung diesbezüglich hinwies. Die Zunahme des Verkehrsaufkommens im süd- deutschen Raum und das Fehlen einer durchgehenden Hochrheinautobahn in diesem wirtschaftlichen Entwicklungsraum führten dazu, dass die Strecke Zürich–Basel als Aus- weichstrecke genutzt werde.

Mit Verweis auf die (unter anderem dank dem Weinländer Komitee «JA4») fehlenden Einträge im Strassenrichtplan des Kantons Zürich fragen die Kantonsräte die Regierung nach dem aktuellen Planungs- und Wissensstand. Dies nicht zuletzt, weil von deutscher Seite vermehrt darauf hingewiesen werde, «dass die vorbereitenden Arbeiten durch den Umstand erschwert würden, dass von Schweizer Seite keine klärende Stellungnahme bezüglich der Ver- kehrsabnahme zu erhalten sei».

Weiter wollen sie wissen, wie und ob die Koordination zwischen Baden-Württemberg und dem Kanton Zürich (und Schaffhausen/Thurgau) bezüglich der grenzüberschreitenden Strassen- planung sowie der Einbezug betroffener lokaler Gremien gewährleistet ist.

Erstunterzeichner Martin Farner ist zwar kein kategorischer Gegner einer Streckenführung der A98 durchs Weinland. Doch diese müsste im Ausseramt «unter dem Boden hindurch» führen, was eher unrealistisch sei. Wahrscheinlicher sei wohl eine Variante auf deutschem Gebiet. Doch eben, das stehe noch in den Sternen: «Deutschland beziehungsweise Baden-Württemberg müssten die Schulaufgaben machen, statt immer über die Schweiz zu fluchen bezüglich Fluglärm und anderer Probleme», meint er. Die Schweizer Beteiligung sei nicht näher definiert. «Wir wollen nun, dass der Kanton Zürich Farbe bekennt. Denn für uns ist die Linienführung matchentscheidend», sagt Farner. (M.G.)

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