Aktuell

Ja zur aktuellen Verkehrsplanung

Abstimmung Nationalstrassennetz

vom 30. November 2008


Die Kantonsstrasse J15 Thayngen-Schaffhausen soll neu ins Nationalstrassennetz aufge- nommen werden. Gleichzeitig wird die Nationalstrasse A4 Schaffhausen-Bargen durch das Durachtal abklassiert. Die Schaffhauser können zu diesen Änderungen des National- strassennetzes im Kanton Schaffhausen in einer Volksabstimmung Stellung nehmen. Parallel dazu soll die Klettgauerstrasse H13 Erzingen-Schaffhausen ins sogenannte Ergänzungsnetz mit Verantwortung beim Kanton aufgenommen werden.

Diese Umklassierungen sind sinnvoll und entsprechen den aktuellen Verkehrsströmen auf den betroffenen Strassen. Die Aufnahme der Strecke Erzingen-Schaffhausen in das Er- gänzungsnetz – und nicht ins Nationalstrassennetz – ist ein ganz wichtiger Schritt. Sie ist auch ein Erfolg für das Engagement der Bevölkerung in der IG Lebensraum Klettgau.

Nach dem Willen des Bundesrates kann die A 98 von Deutschland her somit nicht durch den Klettgau geführt werden, sonst hätte die Klettgauerstrasse ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden müssen. Das ist ein positives Signal, doch hüten wir uns vor späteren Sachzwängen mit neuen Beschlüssen zum Strassennetz! Wir müssen deshalb die Entwicklungen weiter verfolgen und auch weiterhin für unser Anliegen einstehen und immer wieder dafür kämpfen.

Genau dies zeigt die aktuelle Umklassierung im Reiat. Hier wird ein aus heutiger Sicht planerischer Fehlentscheid rückgängig gemacht, denn Deutschland hat den Verkehr in Bargen letztlich nicht abgenommen. Stattdessen wurden die Verkehrsströme nach Thayngen gelenkt. Ähnlich könnte der Prozess im Klettgau ausgehen. Falls Deutschland die A98 ohne Berücksichtigung unserer Interessen bis nach Erzingen ausbaut werden wir gezwungen, die Klettgauerstrasse ebenfalls auszubauen. Tatsächlich ist der Wille auf deutscher Seite nach wie vor ungebrochen, die A98 über Schweizer Gebiet zu führen.

Die Gefahr für eine Nationalstrasse A98 im Klettgau ist also keineswegs gebannt. Die Geschichte der A4 lehrt uns, auf der Hut zu sein. Mit einem JA zum Nationalstrassennetz und damit zu den aktuellen Umklassierungen, stützen wir den Bundesrat in seiner Absicht, die A98 nicht durch den Klettgau zu führen.

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